[rainman]

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) und die Verwertungsgesellschaft GEMA haben ihre Vereinbarung über Lizenzgebühren für Klingeltöne und Musikdownloads und -streams erneuert. Die GEMA hatte das erst im Januar geschlossene, danach aber weiter umstrittene Abkommen im Sommer 2007 gekündigt, weil sich die Parteien über noch zu klärende Detailfragen nicht einig wurden. Nun werden die damals vereinbarten Konditionen im Wesentlichen verlängert, teilte der Bitkom mit. Auf den Verkaufspreis der Musik werden weiterhin 10,45 Prozent Lizenzgebühr fällig. Die GEMA hatte nach Verbandsangaben deutlich mehr gefordert.

Die Vereinbarung gilt rückwirkend ab dem 1. Juli 2007 und läuft zunächst bis Juni 2008. Für Klingelton-Abonnements und Musik-Downloads haben der Verband und die Verwertungsgesellschaft wieder nur vorläufige Vereinbarungen getroffen. "Hier müssen wir weiterverhandeln, weil die von der GEMA geforderten Tarife zum großen Teil nicht auf die aktuellen Geschäftsmodelle anwendbar sind", sagt Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder. Der neue alte Vertrag lässt also zentrale Fragen offen, weiterer Streit ist damit vorprogrammiert.

Schon im ersten Vertrag sollten offene Tarif- und Abrechnungsfragen noch im ersten Halbjahr 2007 gemeinsam geklärt werden. Als es in den Verhandlungen zu keinem Ergebnis kam, stieg die GEMA aus und wollte die offenen Fragen gerichtlich klären lassen. Die Parteien werfen sich das Scheitern der Verhandlungen gegenseitig vor. Die GEMA, die für eine Stellungnahme heute nicht zu erreichen war, verlangte eine den "wirtschaftlich bedeutenden Abonnementmodellen" angemessene Vergütung und vermisste die Bereitschaft des "aggressivsten Unternehmens" im Abo-Bereich, Jamba, seine Zahlen auf den Tisch zu legen. (vbr/c't)

Quelle:http://www.heise.de/newsticker/meldung/99635