Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

[chryzzle]

Die bisherigen Hartz-IV-Regelsätze sind verfassungswidrig, sie müssen neu berechnet werden. Die Karlsruher Richter fordern eine an der Realität orientierte Neuregelung - und setzen dem Gesetzgeber eine Frist.

Die Hartz-IV-Regelsätze für Kinder und Erwachsene müssen neu berechnet werden. Die bisherige Regelung verstößt gegen die Verfassung. Die Berechnung sei nicht transparent genug, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag. Das Gericht forderte den Gesetzgeber auf, bis zum 31. Dezember eine an der Realität orientierte Neuregelung zu schaffen. Ob Bezieher des Arbeitslosengeldes II deshalb mehr Geld bekommen müssen, ließ das Gericht offen.

Bis zu einer Änderung bleibt die bisherige Regelung gültig. Ab sofort können Hartz-IV-Empfänger jedoch einen besonderen Bedarf geltend machen, der durch die bisherigen Zahlungen nicht gedeckt wird. Damit drohen dem ohnehin schwer verschuldeten Staat in diesem Jahr höhere Ausgaben für Hartz IV.

In Deutschland beziehen mehr als 6,5 Millionen Menschen Hartz-IV-Leistungen.

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts durfte der Gesetzgeber zur Sicherung eines „menschenwürdigen Existenzminimums“ feste Regelsätze schaffen.

Aber deren Berechnung ist nach Ansicht der Karlsruher Richter nicht korrekt gewesen. Sie müsse nun in einem transparenten und sachgerechten Verfahren nach dem tatsächlichen Bedarf neu erfolgen. Besonders bei Kindern müsse sich die neue Berechnung stärker an der Realität orientieren. Damit waren die Klagen von drei Familien aus Bayern, Hessen und Nordrhein- Westfalen erfolgreich.

Der Hartz-IV-Regelsatz für Erwachsene liegt derzeit bei 359 Euro monatlich, bei Inkrafttreten des Gesetzes Anfang 2005 waren es noch 345 Euro. Bei Kindern und Jugendlichen sind die Leistungen gestaffelt, und zwar ausgehend vom Regelsatz: Unter sechs Jahren gibt es 60 Prozent (215 Euro), unter 14 Jahren 70 Prozent (251 Euro), darüber 80 Prozent (287 Euro).

Quelle: http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/414/502646/text/
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Das Urteil ist auf jeden Fall erstmal zu begrüßen, bin gespannt, ob es auch eine Erhöhung des Hartz IV Satzes mit sich bringt. Auch das wäre zu begrüßen und notwendig.
Die Staffelung für Kinder und Jugendliche wird in der nächsten Zeit sicher draßtisch abgeschwächt, was ein weiterer positiver Aspekt dieses Urteils wäre.

[Terrorbeat]

wurde aber auch mal Zeit. Hab schon langsam Angst bekommen, dass diese Aussagen von wegen Hartz-IV ist genug zum Leben seine Richtigkeit hat

[grafix]

Zitat von Terrorbeat

wurde aber auch mal Zeit. Hab schon langsam Angst bekommen, dass diese Aussagen von wegen Hartz-IV ist genug zum Leben seine Richtigkeit hat

Begründete Existenzängste?

Naja bin der Meinung, wenn der Staat sich schon einmischt und Joblose finanziell unterstützt, sollte es auch ordentlich sein und nicht nur ein paar Groschen, um das Gewissen zu beruhigen und in Europa weiterhin als Sozial darzustehen.

[BlackDeath]

also ich habe den Text jetzt nurmal "überflogen"

sehe ich das richtig, dass die jetzt nochmal nachrechnen wollen, und den HARTZ IV- Empfängern mehr geld geben wollen ?

Also wenn das so ist, wie ich meine ... dann werd ich auch Arbeitslos... hab ich auch genug Geld um zu leben...

Wenn man mal überlegt, so ein normaler 400 € für was weiß ich wieviele std in der Woche
oder Hartz IV für dumm rumsitzen ...

also das währe meine Meinung, wenns so ist wie ich denke

[flawlessT]

bei erneuter berechnung und der anschließenden erhöhung der sätze ist dann aber auch ein streichen der leistung bei ablehnung von jobangeboten angebracht, und zwar bis zu 100%

der staat besitzt schlicht nicht die mittel, um menschen, die nicht arbeiten wollen, zu unterstützen

[doomhsf]

Für Erwachsene werden die Beträge wohl kaum bis gar nicht erhöht.

Das BverfG hat auch nur gesagt, dass man die Berechnung empirisch vollziehen sollte und diese transparent sein muss. Und nicht, wie es gemacht wurde einfach mal geschätzt.
Es wurde nichtmal von einer Erhöhung gesprochen, wobei ich denke, dass die Kinder effektiv mehr kriegen werden.
Erwachsene brauchen auch wie gesagt nicht mehr.

Aber der Herr Papier macht sich leider auch wichtiger, als er eig ist...
Wie schon gesagt, bald braucht man wirklich nicht mehr zu arbeiten.

[Para]

Und du glaubst das die Eltern die Kinder-Zuschüsse vom Staat nicht zweckentfremden werden ?

Aber sicher ist eine Erhöhung der Hartz4-Sätze kein Problem. Wir zahlen einfach ein bißchen mehr Lohnsteuer und schon haben wir wieder genug Geld um die Millionen durchzufüttern. Ganz toll. Und die Expertenrunde in Berlin wundert sich dann, warum immer mehr sich dem Raub entziehen und ihr Geld z.B in die Schweiz verbringen.
Wie immer denkt keiner an die, die die Kosten des Sozialsystems am Monatsende auf ihrer Gehaltsabrechnung (unter "Abzüge") wiederfinden. Geld vermehrt sich ja auf Befehl.

[chryzzle]

Zitat von doomhsf

Für Erwachsene werden die Beträge wohl kaum bis gar nicht erhöht.

Das BverfG hat auch nur gesagt, dass man die Berechnung empirisch vollziehen sollte und diese transparent sein muss. Und nicht, wie es gemacht wurde einfach mal geschätzt.
Es wurde nichtmal von einer Erhöhung gesprochen, wobei ich denke, dass die Kinder effektiv mehr kriegen werden.
Erwachsene brauchen auch wie gesagt nicht mehr.

Aber der Herr Papier macht sich leider auch wichtiger, als er eig ist...
Wie schon gesagt, bald braucht man wirklich nicht mehr zu arbeiten.

Es wird am Ende mehr bei rauskommen, sei dir da mal sicher. Wunderbar, dass es unser schönes Bundesverfassungsgericht gibt.

Die Kinder werden eindeutig mehr kriegen, aber auch die Erwachsenen.

War als logische Konsequenz abzusehen, ist begrüßenswert und richtig.

[BlackDeath]

gabs da nicht mal so n Punkt von der FDP dass das Kindergeld in so "Gutscheinen" ausgegeben wird oder so ?

Das wär doch mal ein Punkt, der sich einerseits lohnt... ok hat auch bestimmte Nachteile, aber dann kann das Kindergeld nicht für andere Dinge ausgegeben werden

[Para]

Warum bringt man Hartzer nicht in Gemeinschaftsunterkünften unter? Das hätte nicht nur vom Kostenstandpunkt aus viele Vorteile.

- Großküche mit 3 Mahlzeiten am Tag für jeden, Kiosk für Extrawünsche
- Wer betrunken auftaucht, der kriegt eben nichts zu essen
- Morgens und Abends durchzählen, ab 22 Uhr Bettruhe zum Erhalt der Arbeitskraft
- Regelmässige Arbeitsmaßnahmen: Laub kehren, Müll sammeln etc.
- Gruppensitzungen und Schulungen, Bewerbungstrainung, weiterführende Maßnahmen
- Organisierte Kinderbetreuung und Unterricht
- Kostenlose Krankenversorgung, psychologische Betreuung, Suchtprävention
- Schutz vor Kriminalität - Hartzer stellen ihren eigenen Wachdienst
- Freizeitgestaltung - Sport, Kunst, Kino, Musik - alles ohne Mehrkosten
- Wem es partout nicht gefällt, der kann jederzeit gehen - der kriegt dann keine Unterstützung mehr

Ich hielt es schon immer für einen Skandal die Bundeswehrkasernen einfach zu schließen und dann verkommen zu lassen. So eine Rödelbahn gibt jeden Harzi morgens um 6 den nötigen Elan für den restlichen Tag.

[chryzzle]

Zitat von Para

Warum bringt man Hartzer nicht in Gemeinschaftsunterkünften unter? Das hätte nicht nur vom Kostenstandpunkt aus viele Vorteile.

- Großküche mit 3 Mahlzeiten am Tag für jeden, Kiosk für Extrawünsche
- Wer betrunken auftaucht, der kriegt eben nichts zu essen
- Morgens und Abends durchzählen, ab 22 Uhr Bettruhe zum Erhalt der Arbeitskraft
- Regelmässige Arbeitsmaßnahmen: Laub kehren, Müll sammeln etc.
- Gruppensitzungen und Schulungen, Bewerbungstrainung, weiterführende Maßnahmen
- Organisierte Kinderbetreuung und Unterricht
- Kostenlose Krankenversorgung, psychologische Betreuung, Suchtprävention
- Schutz vor Kriminalität - Hartzer stellen ihren eigenen Wachdienst
- Freizeitgestaltung - Sport, Kunst, Kino, Musik - alles ohne Mehrkosten
- Wem es partout nicht gefällt, der kann jederzeit gehen - der kriegt dann keine Unterstützung mehr

Ich hielt es schon immer für einen Skandal die Bundeswehrkasernen einfach zu schließen und dann verkommen zu lassen. So eine Rödelbahn gibt jeden Harzi morgens um 6 den nötigen Elan für den restlichen Tag.

Du kannst doch lesen, lies doch mal unser Grundgesetz, deshalb ist so ein stupides Programm Gott sei Dank nicht möglich.

[Kabio]

Zitat von Para

Warum bringt man Hartzer nicht in Gemeinschaftsunterkünften unter? Das hätte nicht nur vom Kostenstandpunkt aus viele Vorteile.

- Großküche mit 3 Mahlzeiten am Tag für jeden, Kiosk für Extrawünsche
- Wer betrunken auftaucht, der kriegt eben nichts zu essen
- Morgens und Abends durchzählen, ab 22 Uhr Bettruhe zum Erhalt der Arbeitskraft
- Regelmässige Arbeitsmaßnahmen: Laub kehren, Müll sammeln etc.
- Gruppensitzungen und Schulungen, Bewerbungstrainung, weiterführende Maßnahmen
- Organisierte Kinderbetreuung und Unterricht
- Kostenlose Krankenversorgung, psychologische Betreuung, Suchtprävention
- Schutz vor Kriminalität - Hartzer stellen ihren eigenen Wachdienst
- Freizeitgestaltung - Sport, Kunst, Kino, Musik - alles ohne Mehrkosten
- Wem es partout nicht gefällt, der kann jederzeit gehen - der kriegt dann keine Unterstützung mehr

Ich hielt es schon immer für einen Skandal die Bundeswehrkasernen einfach zu schließen und dann verkommen zu lassen. So eine Rödelbahn gibt jeden Harzi morgens um 6 den nötigen Elan für den restlichen Tag.

bist du ernsthaft der meinung, dass arbeitslose sklaven des staates sind? das ist in höchstem maße menschenverachtend, was du hier vorschlägst.

wer so einen primitien unsinn braucht um sein selbstwertgefühl zu behalten sollte sich einfach verpflichten lassen und gut ist.

[BlackDeath]

Zitat von chryzzle

Du kannst doch lesen, lies doch mal unser Grundgesetz, deshalb ist so ein stupides Programm Gott sei Dank nicht möglich.

aber da muss ich Para schon recht geben bzw. das die wenigstens etwas tun fürs kleine geld.

sieht man ja sehr häufig, dass viele Harzis morgens aufstehen fernsehr an, und abends ins bett gehen.

Es gibt natürlich auch welche, die sich drum kümmern, dass sie einen Job bekommen, das ist schon klar.
Aber ich meine halt die richtig faulen.

[chryzzle]

Zitat von BlackDeath

aber da muss ich Para schon recht geben bzw. das die wenigstens etwas tun fürs kleine geld.

sieht man ja sehr häufig, dass viele Harzis morgens aufstehen fernsehr an, und abends ins bett gehen.

Es gibt natürlich auch welche, die sich drum kümmern, dass sie einen Job bekommen, das ist schon klar.
Aber ich meine halt die richtig faulen.

Wo sieht man das häufig? Bei RTL? Sat1? Kabel1? RTL II?

Es gibt einfach nicht genügend Jobs in Deutschland, deshalb muss auch Arbeitslosen ein menschenwürdiges Dasein ermöglicht werden.

[stropharia]

Warum bringt man Hartzer nicht in Gemeinschaftsunterkünften unter? Das hätte nicht nur vom Kostenstandpunkt aus viele Vorteile.

- Großküche mit 3 Mahlzeiten am Tag für jeden, Kiosk für Extrawünsche
- Wer betrunken auftaucht, der kriegt eben nichts zu essen
- Morgens und Abends durchzählen, ab 22 Uhr Bettruhe zum Erhalt der Arbeitskraft
- Regelmässige Arbeitsmaßnahmen: Laub kehren, Müll sammeln etc.
- Gruppensitzungen und Schulungen, Bewerbungstrainung, weiterführende Maßnahmen
- Organisierte Kinderbetreuung und Unterricht
- Kostenlose Krankenversorgung, psychologische Betreuung, Suchtprävention
- Schutz vor Kriminalität - Hartzer stellen ihren eigenen Wachdienst
- Freizeitgestaltung - Sport, Kunst, Kino, Musik - alles ohne Mehrkosten
- Wem es partout nicht gefällt, der kann jederzeit gehen - der kriegt dann keine Unterstützung mehr

Ich hielt es schon immer für einen Skandal die Bundeswehrkasernen einfach zu schließen und dann verkommen zu lassen. So eine Rödelbahn gibt jeden Harzi morgens um 6 den nötigen Elan für den restlichen Tag.

und warum versklavt man nicht einfach alle paras??
jeder sollte seinen kleinen faschisten haben der den haushalt macht sich ums essen kümmert usw... so zur sozialenwiedereingliederung

ich denke der ansatz von der linkspartei ist garnicht so falsch
jeder mensch sollte einen mindestbetrag (einfach so) bekommen
wenn er mehr will kann er ja arbeiten gehn
man kann dann z.b die steuern für konzerne erhöhen die ja wiederum wieder mehr einnehmen weil jeder mensch "mehr" kaufkraft hat
würde gaaanz viele probleme lösen
z.b
-kriminalität würde zurückgehn
-wirtschaft würde angekurbelt
-arbeit macht plötzlich spass
-weniger diskriminierung
-mehr für alle
-keine "zwangs"verarmung
-menschen wären wieder motiviert
-jeder könnte sich was "gutes" zu essen leisten

@para du bist so panne das es schon fast wieder komisch wäre würdest du es nicht ernst meinen so ist es allerdings einfach nur traurig ...
wie kannst du eigentlich deine ganzen feindbilder so aufrechterhalten ohne durcheinander zu kommen??

[Para]

Es gibt einfach nicht genügend Jobs in Deutschland, deshalb muss auch Arbeitslosen ein menschenwürdiges Dasein ermöglicht werden.

Was ist an einem durchorganisierten Tag mit kostenlosem Essen, ärztlicher Versorgung, Arbeit, Schulungen, Bewerbungstraining, kostenloser Freizeitgestaltung usw. Menschenunwürdig ?

[Mayinga]

Zitat von Para

Was ist an einem durchorganisierten Tag mit kostenlosem Essen, ärztlicher Versorgung, Arbeit, Schulungen, Bewerbungstraining, kostenloser Freizeitgestaltung usw. Menschenunwürdig ?

Das fragst du noch? Ich glaube nicht, dass du gerne einen komplett von jemandem anders durchorganisierten Tag leben willst. Das kannst du mir nicht erzählen. Aber zu diktieren lässt einen über so etwas hinwegblicken, nicht wahr?

[chryzzle]

Zitat von Para

Was ist an einem durchorganisierten Tag mit kostenlosem Essen, ärztlicher Versorgung, Arbeit, Schulungen, Bewerbungstraining, kostenloser Freizeitgestaltung usw. Menschenunwürdig ?

Gemeinschaftsunterkünfte... alles klar.

[maxi122]

Zitat von Terrorbeat

wurde aber auch mal Zeit. Hab schon langsam Angst bekommen, dass diese Aussagen von wegen Hartz-IV ist genug zum Leben seine Richtigkeit hat

ich leb als student sogar mit weniger, verdammt ich müsste tot sein !

bin nur der meinung die sätze für kinder gehören reguliert. sie essen vielleicht weniger, dafür wachsen sie schneller aus schuhen und klamotten die neu angeschafft werden müssen. Ein teil der aufstockung sollte in die schulen gehen, damit sie dort zumindest sicher ein pausenbrot oder ein mittagessen bekommen.
wenns der alte daheim versäuft hilfts niemand

[Para]

Zitat von chryzzle

Gemeinschaftsunterkünfte... alles klar.

Billiger als das Anmieten von Wohnungen durch den Staat bei privaten Wohnbaugesellschaften.
Es ist schon Hirnriss. Der Staat predigt Jahr und Tag das ich mich als Vollzeitarbeitskraft auf Sparen einstellen soll, und im selben Atemzug bekommen Harzer mehr Geld, weil es ja angeblich nicht zum Leben reicht.

Das amerikanische Modell ist ebenfalls interessant und erfolgsversprechend. 5 Jahre Sozialhilfe, frei aufteilbar. Das spornt zur Arbeitssuche an.

Nach dem Krieg gab es Arbeit für alle, so heißt es. Wahr ist: Viele Produktionsstätten waren zerstört und die Menschen taten alles was es an Arbeit gab. Es gab nur die Losung "Vorwärts - niemals zurück". Heute heißt sie "Leck mich - immer Harz4"

[stropharia]

ich leb als student sogar mit weniger, verdammt ich müsste tot sein !

hmm d.h doch nicht das hartzler noch wenigerbekommen sollten sondern eher das
1.die studiegebühren abgeschafft werden müssen
2.das die studierenden mehrgeld bekommen müssen

@ para

Billiger als das Anmieten von Wohnungen durch den Staat bei privaten Wohnbaugesellschaften.
Es ist schon Hirnriss. Der Staat predigt Jahr und Tag das ich mich als Vollzeitarbeitskraft auf Sparen einstellen soll, und im selben Atemzug bekommen Harzer mehr Geld, weil es ja angeblich nicht zum Leben reicht.

du scheinst anfällig für medienhetze zu sein
am besten vergasen wir gleich noch die rentner und behinderten

Das amerikanische Modell ist ebenfalls interessant und erfolgsversprechend. 5 Jahre Sozialhilfe, frei aufteilbar. Das spornt zur Arbeitssuche an.

nur doof wenn es für 10 bewerber blos 2 ausbildungsplätze gibt

[Para]

am besten vergasen wir gleich noch die rentner und behinderten

Wieso soll ich deine Drecksarbeit erledigen? Es ist nicht mein Problem wenn sie ihr Tagessoll auf deiner Privatkolchose nicht erfüllen können.

[chryzzle]

Zitat von Para

Billiger als das Anmieten von Wohnungen durch den Staat bei privaten Wohnbaugesellschaften.
Es ist schon Hirnriss. Der Staat predigt Jahr und Tag das ich mich als Vollzeitarbeitskraft auf Sparen einstellen soll, und im selben Atemzug bekommen Harzer mehr Geld, weil es ja angeblich nicht zum Leben reicht.

Das amerikanische Modell ist ebenfalls interessant und erfolgsversprechend. 5 Jahre Sozialhilfe, frei aufteilbar. Das spornt zur Arbeitssuche an.

Nach dem Krieg gab es Arbeit für alle, so heißt es. Wahr ist: Viele Produktionsstätten waren zerstört und die Menschen taten alles was es an Arbeit gab. Es gab nur die Losung "Vorwärts - niemals zurück". Heute heißt sie "Leck mich - immer Harz4"

Wenn du dich mal nen bisschen mit der Arbeitsmarktsituation auseinander setzt, wirst du feststellen, dass es einfach zu wenig Arbeitsplätze gibt. Was nützt dir die Suche, wenn es nichts zu finden gibt.
Da kannst du jetzt ideologische hetzen, wie du willst.

[Para]

Wenn du dich mal nen bisschen mit der Arbeitsmarktsituation auseinander setzt, wirst du feststellen, dass es einfach zu wenig Arbeitsplätze gibt. Was nützt dir die Suche, wenn es nichts zu finden gibt.

Hier geht es um eine effektive Kostenreduzierung des Sozialsystems, was der größte Block im Bundeshaushalt ist. Dort den Rotstift ansetzen wäre dringend notwendig, bzw. das Geld effektiver verwenden. Und das bedeutet nicht den Hartz-Satz noch weiter zu erhöhen.
Mein obiger Vorschlag ist effektiv, kostenreduzierend und bringt dem Hartzer mehr als die jetzige Praxis.

[klaiser]

Ich bin mal gespannt wo das Geld herkommen soll, aber ich denke auch das Deutschland schon längst mit dem gedanken spielt und staatliche Insolvenz anmelden wird.

OH GOTT MEIN ERSPARTES ... würde ich opfern wenn ich wüsste das der Kapitalismus endgültig abdankt und wir endlich wieder Menschen sind und keine Produkte(oder überall Kunden). Arbeitsagentur, Kunden -> Arbeitsamt, Bürger. Mir geht es Gut auf kosten anderer und das ist einfach falsch, ansonsten habe ich nichts gegen den Kapitalismus.