[Thrake7]

Ein schnelles NPD-Verbot fordern die einen - vor einem Schnellschuss warnen die anderen. Zu groß ist die Angst vor einem erneuten Scheitern des Verbotsantrags. Doch am Ende wird es bei der Herbsttagung der Innenministerkonferenz in Wiesbaden wohl 16:0 stehen, meint Rainald Becker in der aktuellen Ausgabe von Deppendorfs Woche. Eine Mehrheit sei wahrscheinlich - zumindest für eine Absichtserklärung, die NPD verbieten zu lassen.

Quelle und Video unter: http://www.tagesschau.de/inland/depp...swoche872.html

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Denkt ihr, das klappt diesmal? Ein Verbot wird ja schon seit Jahren diskutiert.

[Fedja]

wo bleibt das demokratische Deutschland ? ...
"Rechts" dann direkt auch "Links" wenn wir schon dabei sind direkt FDP und CSU .. achja was ist mit den Grünen ?

kann man alle in der Pfeife rauchen diese Politiker..

gruß
Fedja

[Heisenberg]

Zitat von Fedja

wo bleibt das demokratische Deutschland ? ...
"Rechts" dann direkt auch "Links" wenn wir schon dabei sind direkt FDP und CSU .. achja was ist mit den Grünen ?

Unterstützen die Linken nachgewiesen terroristische Organisationen? Oder die FDP? Oder die CDU? Oder die Grünen?

Nein. Verfassungsfeindliche Parteien verbieten ist demokratisch.

[Fedja]

Zitat von Heisenberg

Unterstützen die Linken nachgewiesen terroristische Organisationen? .

http://de.wikipedia.org/wiki/Rote_Armee_Fraktion



mhhh .... früher oder heut spielt keine Rolle.
Bei beiden "Fraktionen" brennen Autos und Sachschäden, das reicht schon oder ?

gruß
Fedja

[GaaraDerWüste]

Naja dann machen die halt im Untergrund weiter und sind schwieriger zu kontrollieren.

Zitat von Heisenberg

Unterstützen die Linken nachgewiesen terroristische Organisationen?

Die Linken untersützen gerne mal allen möglichen Linken Bullsh!t
Von der antifa brauch ich erst garnicht anfangen zu reden.

Lieber nicht verbieten, so kann man besser sehen was die Vögel so alles treiben. Wenn die in den Untergrund abtauchen werden die auch anders an die Kohle kommen müssen, und dadurch mehr illegale Mittel einsetzen.

[Heisenberg]

Zitat von Fedja

mhhh .... früher oder heut spielt keine Rolle.
Bei beiden "Fraktionen" brennen Autos und Sachschäden, das reicht schon oder ?
gruß
Fedja

"Früher oder heut spielt keine Rolle." Was ist das bitte für ein Argument? Damit kannst machst du das sämtliche Justizsystem überflüssig. Und alle deutschen sind Nazis. Denn früher oder heut spielt ja keine Rolle -.-

[Moepix]

Zitat von Heisenberg

Unterstützen die Linken nachgewiesen terroristische Organisationen? Oder die FDP? Oder die CDU? Oder die Grünen?

Nein. Verfassungsfeindliche Parteien verbieten ist demokratisch.

Oh, inwiefern unterstützt denn die NPD die VS-Freizeitgruppe NSU?


"Hans-J. Papier, ehem. Bundesverfassungsgerichtspräsident in der "Welt":
"In einem Verbotsverfahren müsse bewiesen werden können, dass ,,die Partei als solche die freiheitliche demokratische Grundordnung bekämpft (...) Die NPD - und nicht nur einer ihrer Funktionäre - müsste in diese mörderischen Anschläge in irgendeiner Form verwickelt sein".
Auf gut deutsch: Ein evtl. Verfahren ist von vornherein zum Scheitern verurteilt! Klar: Eine Partei, die nichts Verbotenes tut, kann bei Anlegung rechtsstaatlicher Grundsätze auch nicht verboten werden! Verboten gehören vielmehr kriminelle Geheimdienste, die mit ihrem Netzwerk von Spitzeln, Spaltern und Provokateuren wie ein Staat im Staate agieren und offensichtlich im wahrsten Sinne des Wortes über Leichen gehen!" - Holger Apfel, 04.12.


Die wahren Terroristen sitzen im Bundestag. Aber die einfachste Maschinerie der Verleumdung trägt wieder ihre wunderbaren Früchte bei dem dummgezüchteten BRD-Volk. Es werden legale Waffen entzogen, Kontos gekündigt, Lügen verbreitet und gegen Unschuldige gehetzt und der homo bundesrepublicanus springt völlig hirnentleert auf den Zug auf. Dabei müsste die Masche mittlerweile jeder durchschauen. Sei es die *********** Hetze bei den Piraten, die Anti-Zocker Hetze bei RTL - oder die Hetze von der angeblichen Terrorgefahr von Rechts: Es ist immer haargenau das Selbe.

[Fedja]

Zitat von Heisenberg

"Früher oder heut spielt keine Rolle." Was ist das bitte für ein Argument? Damit kannst machst du das sämtliche Justizsystem überflüssig. Und alle deutschen sind Nazis. Denn früher oder heut spielt ja keine Rolle -.-

das früher bezog sich nicht auf 1943-45 ..

gruß
Fedja

[Sonderk!nd]

Zitat von Moepix

Oh, inwiefern unterstützt denn die NPD die VS-Freizeitgruppe NSU?


"Hans-J. Papier, ehem. Bundesverfassungsgerichtspräsident in der "Welt":
"In einem Verbotsverfahren müsse bewiesen werden können, dass ,,die Partei als solche die freiheitliche demokratische Grundordnung bekämpft (...) Die NPD - und nicht nur einer ihrer Funktionäre - müsste in diese mörderischen Anschläge in irgendeiner Form verwickelt sein".
Auf gut deutsch: Ein evtl. Verfahren ist von vornherein zum Scheitern verurteilt! Klar: Eine Partei, die nichts Verbotenes tut, kann bei Anlegung rechtsstaatlicher Grundsätze auch nicht verboten werden! Verboten gehören vielmehr kriminelle Geheimdienste, die mit ihrem Netzwerk von Spitzeln, Spaltern und Provokateuren wie ein Staat im Staate agieren und offensichtlich im wahrsten Sinne des Wortes über Leichen gehen!" - Holger Apfel, 04.12.


Die wahren Terroristen sitzen im Bundestag. Aber die einfachste Maschinerie der Verleumdung trägt wieder ihre wunderbaren Früchte bei dem dummgezüchteten BRD-Volk. Es werden legale Waffen entzogen, Kontos gekündigt, Lügen verbreitet und gegen Unschuldige gehetzt und der homo bundesrepublicanus springt völlig hirnentleert auf den Zug auf. Dabei müsste die Masche mittlerweile jeder durchschauen. Sei es die *********** Hetze bei den Piraten, die Anti-Zocker Hetze bei RTL - oder die Hetze von der angeblichen Terrorgefahr von Rechts: Es ist immer haargenau das Selbe.

Du hast die nicht vorhandene Gefahr durch den Terrorismus islamistischer Personen vergessen...
zufall?

geb dir aber ansonsten recht was relativ selten vorkommt, alles was einem gefählich kommen könnte wird verboten, man versucht die Jugend so gleichzuschalten das alle brav weiter SDP FDP und vll noch die Grünen wählen, die Linken versucht man ja auch raus zu eckeln...

[mr.knut]

Das hauptargument ist doch, wenn ich das richtig mitgekreigt habe, dass es unverantwortlich ist, dass diese partei mit steuergeldern ihre propaganda verbreitet. Dem ist natürlich zuzustimmen, das kann man aber, je nach gewichtung der argumente, von jeder partei behaupten. mir ist die Linke auch ein dorn im auge aber trotzdem schreie ich nicht rum und fordere ein verbot. wenn die leute die NPD wollen werden sie sie wählen. wenn nicht, dann halt nicht. ob das ganze verwerflich ist oder nicht muss jeder für sich entscheiden, die möglichkeit das zu wählen was man will sollte aber jedem erhalten bleiben.

[creative16]

Warum sollte ein Verbot, das 1923 nicht gefruchtet hat, nun Erfolg haben?
Die Köpfe sind das, was infiziert ist, nicht die Hände, die das Kreuz machen.

[Kathi00]

klar versucht man die linken rauszuekeln, das dieses verhalten aber zum Teil auch Faschistisch ist sieht keiner. Genauso das man brennende autos mit jedes jahr ermordeten durch Neonazis vergleicht ist noch viel verrückter. Ein menschlicher verlust ist ja auch gleichzusetzen mit einem verbrannten auto. Aber so sind wir deutschen nunmal, geprägt durch Massenmedien und wie schon seit vielen 100 Jahren wie die Affen das nachamen und nachplappern, was ihre Kollegen so sagen.
Am besten noch beim Fußball die Gehirnzellen wegsaufen, dann funktioniert das noch viel besser. Willkommen in Deutschland.

[X] Ja für NPD verbot, plus den Nazis in anderen Parteien und Geheimdiensten.

[mr.knut]

Zitat von Kathi00

klar versucht man die linken rauszuekeln, das dieses verhalten aber zum Teil auch Faschistisch ist sieht keiner. Genauso das man brennende autos mit jedes jahr ermordeten durch Neonazis vergleicht ist noch viel verrückter. Ein menschlicher verlust ist ja auch gleichzusetzen mit einem verbrannten auto. Aber so sind wir deutschen nunmal, geprägt durch Massenmedien und wie schon seit vielen 100 Jahren wie die Affen das nachamen und nachplappern, was ihre Kollegen so sagen.
Am besten noch beim Fußball die Gehirnzellen wegsaufen, dann funktioniert das noch viel besser. Willkommen in Deutschland.

[X] Ja für NPD verbot, plus den Nazis in anderen Parteien und Geheimdiensten.

was für ein kommentar. hört sich nach 95% nachgeplapperten must an wenn ich erlich bin. wer vergleicht brennende autos mit menschenleben? kennst du statistiken über politisch motivierte morde? hast du dich damit schon jemals selbst beschäftigt oder hat dir das deine links orientierter freundeskreis erzählt?

[Fedja]

Zitat von Kathi00

.

Brandsätze an Bahnschienen mit Fernzünder ist doch dagegen nichts oder ? Wie viele Menschen sind so in einem Zug ? mhhhh...
Es zählt nicht welche Partei den größt möglichen Schaden erreicht sondern eher das es unötig ist. Ob Links oder Rechts .. die CSU baut auch genug Mist nur wir schlucken es wie eine Tablette und die Nebenwirkungen kommen später ...


gruß
Fedja

[Heisenberg]

Zitat von creative16

Warum sollte ein Verbot, das 1923 nicht gefruchtet hat, nun Erfolg haben?

Weil die rechtliche Grundlage wahrscheinlich diesmal sicher ist.

Zitat von creative16

Die Köpfe sind das, was infiziert ist, nicht die Hände, die das Kreuz machen.

Ich denke das trifft nur bedingt zu. Mit der guten Millionen die die NPD jedes Jahr als Wahlkampfuterstützung erhält, lassen sich viele Menschen impulsant beeinflussen.

Ich denke kaum einer würde sich einer illegalen rechtsextremen Untergrundbewegung anschließen. Bei dem anschein nach demokratisch legitimierten Parteien sieht das aber anders aus.

[creative16]

Du verstehst mich nicht. Es geht nicht um die rechtliche Grundlage, es geht um das Dasein von Gedankengut.

[Sonderk!nd]

Zitat von Kathi00

klar versucht man die linken rauszuekeln, das dieses verhalten aber zum Teil auch Faschistisch ist sieht keiner. Genauso das man brennende autos mit jedes jahr ermordeten durch Neonazis vergleicht ist noch viel verrückter. Ein menschlicher verlust ist ja auch gleichzusetzen mit einem verbrannten auto. Aber so sind wir deutschen nunmal, geprägt durch Massenmedien und wie schon seit vielen 100 Jahren wie die Affen das nachamen und nachplappern, was ihre Kollegen so sagen.
Am besten noch beim Fußball die Gehirnzellen wegsaufen, dann funktioniert das noch viel besser. Willkommen in Deutschland.

[X] Ja für NPD verbot, plus den Nazis in anderen Parteien und Geheimdiensten.

xD
du denkst auch nur an den finanziellen schaden bei den autos oder?

Ich kenne jemanden der aufgrund sowelcher Linken in Hamburg sein Auto damit seinen Job damit seine Wohnung damit seine freundinn verloren hat und das alles nur, weil er sich heute immer noch mit der Versicherung streitet und die ihm keinen Cent bezahlt haben und er ohne Auto keine Kunden besuchen konnte und somit war er weg vom fenster, Leihwaagen zu teuer etc...

mit anderen Worten über sein Auto wurde sein leben zerstört, der kann nur froh sein das seine Eltern ihn unterstützen wo sie nur können und er nen neuen Job bekommen hat, sonst würde ich behaupten hätte der sich irgentwo aufgehangen innerhalb von 1 Monat wars leben im arsch... wirklich super, aber war ja nur nen doofes auto... dummer kommentar und NEIN zum NPD verbot dann kann keiner sie mehr überwachen...

[GaaraDerWüste]

Zitat von Sonderk!nd

xD
du denkst auch nur an den finanziellen schaden bei den autos oder?

Ich kenne jemanden der aufgrund sowelcher Linken in Hamburg sein Auto damit seinen Job damit seine Wohnung damit seine freundinn verloren hat und das alles nur, weil er sich heute immer noch mit der Versicherung streitet und die ihm keinen Cent bezahlt haben und er ohne Auto keine Kunden besuchen konnte und somit war er weg vom fenster, Leihwaagen zu teuer etc...

mit anderen Worten über sein Auto wurde sein leben zerstört, der kann nur froh sein das seine Eltern ihn unterstützen wo sie nur können und er nen neuen Job bekommen hat, sonst würde ich behaupten hätte der sich irgentwo aufgehangen innerhalb von 1 Monat wars leben im arsch... wirklich super, aber war ja nur nen doofes auto... dummer kommentar und NEIN zum NPD verbot dann kann keiner sie mehr überwachen...

Richtig. Sachbeschädigungen, beschädigen mehr als nur die Sache. Die Menschen müssen es wieder reparieren, müssen deswegen mehr Arbeiten, haben deswegen weniger Geld für andere Sachen usw.

Und außerdem, niemand stellt Sachbeschädigung mit Morden gleich, aber man kann nicht bestreiten, dass beides beschissen ist. Und weil eins davon schlimmer ist, wird das andere auch nicht besser.
Wenn du 2 Haufen ******* nebeneinander stellst, und eine davon schöner aussieht als der andere, bleiben es trotzdem 2 Haufen *******.

Genauso verhält es sich mit Rechts- und Linksextremismus, nur weil Rechts etwas mieses ist, heisst es nicht, dass links gut ist.
Beides ist totaler Müll.

[Moepix]

Wer sagt denn, dass Linksextremisten nicht Morden respektive Mordversuche unternehmen (siehe Verfassungsschutzberichte)? Oder was ist mit den "fairen" Überfällen 10 gegen 1 wie z.B. gegen den NPD-Funktionär Jan Sturm vor der Berlin-Wahl dieses Jahr? Oder Brandanschläge auf NPD-Wohnungen/-Häuser (vor 1 Woche auf die NPD-Zentrale) oder die Autobombe unter einem Auto eines NPD-Funktionärs vor ca. 3 Jahren? Damit werden in höchstem Maße Menschenleben gefährdet und zudem nicht nur das Leben der "Zielperson".

[GaaraDerWüste]

Zitat von Moepix

Wer sagt denn, dass Linksextremisten nicht Morden respektive Mordversuche unternehmen (siehe Verfassungsschutzberichte)? Oder was ist mit den "fairen" Überfällen 10 gegen 1 wie z.B. gegen den NPD-Funktionär Jan Sturm vor der Berlin-Wahl dieses Jahr? Oder Brandanschläge auf NPD-Wohnungen/-Häuser (vor 1 Woche auf die NPD-Zentrale) oder die Autobombe unter einem Auto eines NPD-Funktionärs vor ca. 3 Jahren? Damit werden in höchstem Maße Menschenleben gefährdet und zudem nicht nur das Leben der "Zielperson".

Naja meins war jetzt auf Kathis Post bezogen.
Ich weiß, dass es auch linksgerichtete Mordanschläge oder Terrorgruppen gibt.
Alles in einem wollte ich nur sagen, dass sowohl Rechts als auch Linksextremismus Müll ist.

[opc2]

Die ganze Debatte ist populistischer Schwachsinn und in erster Linie Wählerfang, dienen doch wiederum böse vermeintliche Einzeltäter dazu, das Volksempfinden zu kanalysieren.

Günther Beckstein: "Wir sind bei Rechtsextremisten härter vorgegangen als bei Linksextremisten - weil die Zustimmung in der Bevölkerung hier viel größer ist. Manchmal gingen wir sogar weiter, als der Rechsstaat eigentlich erlaubt. "

http://www.weltexpress.info/cms/inde...9cc50b09781643

[Kritiker]

Zitat von creative16

Du verstehst mich nicht. Es geht nicht um die rechtliche Grundlage, es geht um das Dasein von Gedankengut.

Das problematische an der Debatte ist, dass rechtsextremes Gedankengut vorschnell als Spinnerei abgetan wird.

Der Frage, weshalb der Nationalsozialismus in den postnazistischen Demokratien Europas fortlebt, und wie die gesellschaftlichen Umstände geartet sein müssen, damit so ein Gedankegut überhaupt gedeihen kann, wird nicht genug nachgegangen.

Rechtsextremes Gedankengut sollte als Reaktion auf tatsächliche Probleme aufgefasst werden; es besitzt auf jeden Fall ein Wahrheitsmoment.

[slick]

Zitat von Heisenberg

Unterstützen die Linken nachgewiesen terroristische Organisationen? Oder die FDP? Oder die CDU? Oder die Grünen?

die Linksextremen sind doch gerade diejenigen, die immer auch bekennerschreiben ausstellen. bei den faschisten kann man es schwer nachweisen, an welchen aktionen sie beteiligt waren.

ich steh mitte links, finde aber trotzdem das die punkte, die der herr in dem video von tagesschau anspricht auf jedenfall mitzubedenken sind.

[Targa]

Die Frage ist doch eher was man damit bezwecken will? Irgendwo hab ich gelesen man müsse die NPD verbieten da man die Neo Nazis los haben will. (Hat ein Politiker gesagt)
So, gehen die wirklich davon aus das mit einem NPD Verbot die Nazis ansich auch verschwinden?

Also, totaler Müll was die da vor haben, reiner Aktionismus in meinen Augen. Die meisten Politiker müssen/wollen nun was tun das die Öffentlichkeit sieht das gegen Nazis was unternommen wird. Und da ist es wohl am einfachsten die böse NPD zu verbieten, damit sind alle Nazis schlagartig weg.

[Heisenberg]

Zitat von slick

die Linksextremen sind doch gerade diejenigen, die immer auch bekennerschreiben ausstellen. bei den faschisten kann man es schwer nachweisen, an welchen aktionen sie beteiligt waren.

Ich bezweifele nicht, dass es genauso gut linksextreme- wie auch rechtsextreme Gewalt gibt. Meine Aussage bezog sich nur auf die Partei "Die Linke". Und die ist - soweit mir bekannt - nicht in terrorisitsche Vereinigungen verstrickt / die führenden Politiker beteiligen sich auch indirekt nicht daran.
Was jedoch ohne das Wissen der Öffentlichkeit passiert, kann man nicht wissen. Aber man kann um eine Partei zu verbieten immer nur von bewiesenen Tatsachen ausgehen.

Du verstehst mich nicht. Es geht nicht um die rechtliche Grundlage, es geht um das Dasein von Gedankengut.

Ich glaube das liegt irgendwo tief in der Menschheit verankert, dass man immer versucht seine eigene Sippe zu übervorteilen und Hass auf andere schiebt.
Daran kann sich die Evulution nur natürlich nicht anpassen - es steigert ja nicht die Überlebensschancen, alle Menschen gleich zu behandeln.